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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen


1. Allgemeines

1.1 Die nachstehend aufgeführten Lieferbedingungen gelten für alle Angebote und Verträge der Diener Precision Pumps, Embrach (nachfolgend DPP genannt).
1.2 Anderslautende Bedingungen des Bestellers haben nur Gültigkeit, soweit sie von DPP ausdrücklich und schriftlich angenommen worden sind.
1.3 Alle Vereinbarungen und rechtserheblichen Erklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.

2. Umfang der Lieferungen und Leistungen

2.1 Unsere Lieferungen und Leistungen sind in der Auftragsbestätigung (einschliesslich evtl. Anhängen und Beilagen) abschliessend aufgeführt.
2.2 Alle Produkte sind kundenspezifisch entwickelt und gefertigt. Daher sind sämtliche Aufträge an die DPP fester Natur und somit weder verschiebbar noch stornierbar. Gleiches gilt für Service-Aufträge.

3. Preise

3.1 Die Preise verstehen sich netto, ab Werk, in Schweizerfranken, ohne Verpackung, Transport, Versicherung, allfällige Warenumsatzsteuern.
3.2 Für etwaige Währungsschwankungen muss der Besteller Vorsorge tragen.

4. Zahlungsbedingungen

4.1 Die Zahlungsfrist beträgt 30 Tage netto ab Rechnungsdatum.
4.2 Die Zahlungen sind vom Besteller am Domizil der DPP ohne Abzug von Skonto, Spesen, Steuern und Gebühren irgendwelcher Art zu leisten. Anderslautende Zahlungsbedingungen werden speziell vereinbart.
4.3 Bei Zahlungsverzug behält sich die DPP die sofortige Einstellung von geplanten Lieferungen vor und ist berechtigt, einen Verzugszins von 6 % p.a. zu berechnen.
4.4 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der DPP.

5. Lieferfrist

5.1 Die Lieferfrist beginnt mit der Annahme der Bestellung durch die DPP und nach vollständiger Bereinigung der technischen Belange.
5.2 Die Lieferfrist wird angemessen verlängert:
- wenn die Angaben, die für die Ausführung der Bestellung benötigt werden, der DPP nicht rechtzeitig zugehen, oder wenn diese durch den Besteller nachträglich abgeändert werden;
- wenn Zahlungsfristen nicht eingehalten werden oder Akkreditive zu spät eröffnet werden;
- wenn Hindernisse auftreten, die die DPP trotz Anwendung der gebotenen Sorgfalt nicht abwenden kann, ungeachtet ob diese bei DPP, beim Besteller oder einem Dritten entstehen. Solche Hindernisse sind Vorkommnisse höherer Gewalt, beispielsweise Epidemien, Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, erhebliche Betriebsstörungen, behördliche Massnahmen oder Unterlassungen, Naturereignisse.

6. Lieferung, Transport und Versicherung

6.1 Die Produkte werden von der DPP sorgfältig verpackt. Die Verpackung wird dem Besteller zu Selbstkosten verrechnet.
6.2 Besondere Wünsche betreffend Versand und Versicherung sind der DPP rechtzeitig bekanntzugeben. Der Transport er folgt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Beschwerden im Zusammenhang mit dem Transport sind vom Besteller bei Erhalt der Lieferung oder der Frachtdokumente unverzüglich an den letzten Frachtführer zu richten.
6.3 Die Versicherung gegen Schäden irgendwelcher Art obliegt dem Besteller. Auch wenn sie vom DPP abzuschliessen ist, geht sie auf Rechnung des Bestellers.

7. Liefermenge

7.1 DPP behält sich, sofern nicht anders vereinbart, eine Mehr- oder Minderlieferung von 10% der Bestellmenge vor. Aussergewöhnliche Ereignisse und die daraus resultierende Mengenabweichung während der Fertigung bleiben vorbehalten.

8. Prüfung und Abnahme der Lieferung

8.1 Der Besteller hat die Lieferung innert angemessener Frist nach Erhalt zu prüfen und der DPP allfällige Mängel unverzüglich schriftlich bekanntzugeben. Unterlässt er dies, gelten die Lieferungen und Leistungen als genehmigt.

9. Gewährleistung und Haftung

9.1 Die DPP gewährleistet, dass die von ihm gelieferten Produkte frei von Fabrikations- und Materialfehlern sind.
9.2 Zugesicherte Eigenschaften sind nur jene, die in der Auftragsbestätigung respektive gegengezeichneten technischen Spezifikationen ausdrücklich als solche bezeichnet sind. Die Zusicherung gilt längstens bis zum Ablauf der Gewährleistungsfrist.
9.3 Sollten die Produkte fehlerhaft sein, so kann der Besteller Ersatzlieferung während der Gewährleistungszeit von zwei Jahren ab Lieferung respektive Meldung der Versandbereitschaft verlangen oder aber Behebung des Fehlers durch die DPP. Iniitiert wird dieser Vorgang bestellerseitig durch den CC-Prozess.
9.4 Wird ein Fehler im Sinne von Artikel 9.3 nicht innerhalb angemessener Frist durch Ersatzlieferung oder Eliminierung des Fehlers durch die DPP behoben, so kann der Besteller Herabsetzung des Erwerbspreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
9.5 Die Gewährleistung erlischt vorzeitig, wenn der Besteller oder Dritte unsachgemässe Änderungen oder Reparaturen vornehmen oder wenn der Besteller, falls ein Mangel aufgetreten ist, nicht umgehend alle geeigneten Massnahmen zur Schadensminderung trifft und der DPP Gelegenheit gibt, den Mangel CC-Prozess konform zu beheben.
9.6 Von der Gewährleistung und Haftung der DPP ausgeschlossen sind Schäden, die nicht nachweisbar infolge schlechten Materials, fehlerhafter Konstruktion, mangelhafter Ausführung oder anderer Gründe entstanden sind, welche die DPP nicht zu vertreten hat.
9.7 Wegen Mängel in Material, Konstruktion oder Ausführung sowie wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften hat der Besteller keine Rechte und Ansprüche ausser den in Artikel 9.3 und 9.4 ausdrücklich genannten.
9.8 Alle Fälle von Vertragsverletzungen und deren Rechtsfolgen sowie alle Ansprüche des Bestellers, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund sie gestellt werden, sind in diesen Bedingungen abschliessend geregelt. Insbesondere sind alle nicht ausdrücklich genannten Ansprüche auf Schadenersatz, Minderung, Aufhebung des Vertrags oder Rücktritt vom Vertrag ausgeschlossen. Eine Haftung für Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit zwingende produktehaftpflichtrechtliche Bestimmungen dem nicht entgegenstehen.

10. Werkzeuge und Einrichtungen

10.1 Werkzeuge und Einrichtungen, die zur Ausführung eines Auftrages hergestellt werden, bleiben ausschliesslich unser Eigentum, auch wenn sie dem Kunden ganz oder teilweise verrechnet werden.

11. Anwendbares Recht

11.1 Der vorliegende Vertrag unterliegt schweizerischem Recht.

12. Gerichtsstand

12.1 Gerichtsstand ist der Sitz der DPP.

13. Offerten und Vertragsabschluss

13.1 Der Vertrag gilt als abgeschlossen, wenn die DPP nach Eingang einer Bestellung deren Annahme schriftlich bestätigt hat.
13.2 Offerten, die keine Annahmefrist enthalten, sind unverbindlich.

14. Vorschriften im Bestimmungsland

14.1 Der Besteller hat die DPP spätestens mit der Bestellung auf die gesetzlichen, behördlichen und anderen Vorschriften und Normen aufmerksam zu machen, die sich auf die Ausführung der Lieferungen und Leistungen, den Betrieb sowie auf die Krankheits- und Unfallverhütung beziehen.

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